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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1   Grundlegende Bestimmungen

(1)    Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (KinderDent GmbH, Gutenbergstraße 7, D-28844 Weyhe) über unsere Online-Verkaufsplattform www.zahnfreundchen.de (im Folgenden „Online-Shop“) schließen. Etwaige Bedingungen des Bestellers, die unseren AGB entgegenstehen, davon abweichen oder diese ergänzen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender oder diese ergänzender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2)    Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3)    Sämtliche zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen AGB, unserer schriftlichen Eingangsbestätigung und ggf. unserer Annahmeerklärung. Maßgebend ist jeweils die bei Abschluss des Kaufvertrages geltende Fassung der AGB. Die jeweils aktuell gültigen AGB können auf der Internetseite http://www.zahnfreundchen.de/ abgerufen und ausgedruckt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1)    Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2)    Sämtliche Darstellungen unserer Waren im Online-Shop sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen insbesondere kein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen. Die Warenpräsentationen dienen somit als Aufforderung zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes durch Sie.

(3)    Änderungen unserer Waren, insbesondere hinsichtlich Design, Farbe bzw. im technischen Bereich, die vor allem der Qualitätsverbesserung des Produktes dienen, behalten wir uns ohne Vorankündigung ebenso wie Irrtümer vor. Darstellungen und Angaben unserer Waren in Prospekten, Werbeschriften, Katalogen oder auf der Webseite sind nur ähnlich und weder maßstabsgerecht noch farbecht. Solche Darstellungen und Angaben werden nur dann Bestandteil der vereinbarten Beschaffenheit des Liefergegenstands wenn wir dies mit Ihnen ausdrücklich vereinbart haben.

(4)    Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

a)     Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

b)     Nach Aufrufen der Seite "zur Kasse gehen" und soweit noch nicht bis dahin geschehen, der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Auswahl der Zahlungsart und dem Hinweis auf die Versandart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

c)      Soweit als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / Sofortüberweisung) von uns angeboten wird und Sie dieses nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.

d)     Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.

e)     Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

f)      Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "Kaufen" geben Sie ein rechtlich verbindliches Kaufangebot in Bezug auf sämtliche im Warenkorb enthaltenen Waren in der angegebenen Menge und zum angegebenen Preis ab.

g)     Nach Eingang Ihres Kaufangebots bei uns erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir zunächst bestätigen, dass wir die Bestellung erhalten haben (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

h)     Wir behalten uns die freie Entscheidung über jedes Kaufangebot vor. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme eines Kaufangebots erklären oder wenn und soweit wir die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie liefern.

i)       Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

j)      Über unseren Online-Shop schließen wir ausschließlich Verträge mit Verbrauchern. Bestellungen von Unternehmern werden nicht angenommen.

(5)    Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail und zum Teil automatisiert. Sie verpflichten sich deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen uns gegenüber verwendete E-Mail-Adresse zutreffend ist, der sichere Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert oder verzögert wird.

§ 3   Individuell gestaltete Waren

(1)    Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

(2)    Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang durch Dritte geltend gemachten Ansprüchen frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(3)    Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für diesbezügliche Fehler.

(4)    Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen oder Bearbeiten, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht gestattet. Soweit wir mit Ihnen nichts anderes vereinbaren, übertragen wir Ihnen ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbegrenztes einfaches Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.

§ 4   Widerrufsrecht

(1)    Wenn Sie Verbraucher (§ 13 BGB) sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

(2)    Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen.

(3)    Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

(4)    Für das Widerrufsrecht gelten im Einzelnen die Regelungen, die in der unter dem Link http://www.zahnfreundchen.de/widerruf/ wiedergegebenen Widerrufsbelehrung enthalten sind.

§ 5   Lieferbedingungen

(1)    Lieferungen erfolgen grundsätzlich als Gesamtlieferung der gesamten Bestellung. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

(2)    Die Lieferfrist beträgt in der Regel circa drei bis sieben Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.

(3)    Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung Ihrer vorrangigen Verpflichtungen voraus, insbesondere die Erfüllung von vereinbarten Zahlungspflichten und gegebenenfalls die Stellung vereinbarter Sicherheiten. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

(4)    Sofern Sie es wünschen, werden wir für die Lieferung eine Transportversicherung abschließen, deren Kosten wir Ihnen in Rechnung stellen.

§ 6   Zahlungsbedingungen

(1)    Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

(2)    Im Online-Shop stehen Ihnen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese, zum jeweiligen Zeitpunkt verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten, werden im Online-Shop unter Zahlungsmöglichkeiten angegeben. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.

(3)    Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Sofern wir mit Ihnen keine Sofortzahlungsmethode vereinbart und Ihnen die Zahlung auf Rechnung ermöglicht haben, sind Sie verpflichtet, Rechnungsbeträge ohne Abzug in bar oder durch spesenfreie Überweisung auf eines unserer Konten innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zu zahlen. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Eingang des Geldes bei uns oder die Gutschrift des Betrages auf unserem Konto. Nach Ablauf der 14-Tage-Frist kommen Sie in Zahlungsverzug. Sie haben während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

§ 7   Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt und Aufrechnung

(1)    Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)    Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3)    Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.

§ 8   Gewährleistung

(1)    Die Gewährleistung richtet sich nach dem Gesetz.

(2)    Etwaige von uns im Einzelfall ausdrücklich gewährte Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich allein aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 9 Haftung

(1)    Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2)    Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach § 8.

(3)    Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4)    Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen eigenen Pflichtverletzungen sowie bei fahrlässiger Verletzung durch einen Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.

(5)    Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 7   Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)    Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)    Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)    Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

 

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

KinderDent GmbH

Gutenbergstraße 7

28844 Weyhe

Deutschland

 

Telefon: +49 (0) 42 03 - 43 35 0

Telefax:  +49 (0) 42 03 - 43 43 66

E-Mail: info@zahnfreundchen.de

Registergericht: Amtsgericht Walsrode, HRB 111 849

Sitz: Weyhe

USt. Id. Nr.: DE 20 82 09 27 4

Geschäftsführer: Wolfgang Hempel

2. Online-Beilegung von Streitigkeiten

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer AGB (Teil I.).

4. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

4.1.  Vertragssprache ist deutsch.

4.2.  Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die AGB nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der jeweiligen Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1.  Die in den jeweiligen Angeboten in unserem Online-Shop angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2.  Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Die für die Lieferung anfallenden und nicht im Preis inbegriffenen Versandkosten sind im Online-Shop durch Klicken des Links „Lieferzeiten und Versandkosten“ oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3.  Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

6.4.  Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6.      Lieferbedingungen

6.1.  Die Lieferbedingungen, der Liefertermin bzw. Lieferzeiten sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot. Es gelten ergänzend die unter § 5 unserer AGB vereinbarten Regelungen (vgl. oben Teil I).

6.2.  Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7.      Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

7.1.  Die Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach § 8  AGB ("Gewährleistung", vgl. oben Teil I).

7.2.  Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

8.      Beschwerden

Etwaige Beschwerden richten Sie bitte an info@zahnfreundchen.de oder die oben angegebenen Telefax-nummer oder Postanschrift. Ihre Beschwerden werden von uns umgehend bearbeitet.

 

Stand: 24.03.2017